Sitzungsbericht vom 23.09.2026 | Aktuelle Nachrichten und Informationen

Sitzungsbericht vom 23.09.2026

Vor einer großen Zuhörerschar fand am 23.09.2026 die öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Unter den Gästen weilte, wurde auch Bürgermeister Thomas Seidelmann aus Neckarbischofsheim von BM Wasow begrüßt. Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.07.2026 gab BM Wasow bekannt, dass hier der Kauf des Carl-Ullmann-Hauses von der evangelischen Kirchengemeinde durch den Gemeinderat genehmigt wurde. Die Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 22.07.2026 fiel einstimmig aus. Beim Top 2 Fragen der Zuhörer wurde die Schaffung neuer Gewerbefläche als notwendig bezeichnet. BM Wasow gab hier zur Antwort, dass mit Herrn Glup vom Büro Sternemann bereits Möglichkeiten der Flächenausweisung gesucht werde. Weiter bat ein Zuhörer beim Kriegerdenkmal eine Bepflanzung anzulegen. Auch hierzu gab BM Wasow eine positive Rückmeldung. Eine weitere Zuhörerfrage betraf das Bebauungsplanverfahren für das Sondergebiet für den geplanten Verkaufsmarkt. Hierzu verwies BM Wasow auf die Bekanntgabe der Offenlage mit den Möglichkeiten, Wünsche und Anregungen zum Planverfahren vorbringen zu können.

Reinhard Emmerich bedankte sich bei BM Wasow für den Besuch der Grundschüler an der Strohburg und übergab dem BM als Anerkennung eine Tüte mit Kartoffeln.

Unter Top 3 wurde der Antrag von Karsten Emmerich auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat behandelt. Aufgrund persönlicher Veränderungen sieht sich Karsten Emmerich nicht mehr in der Lage, das Amt als Gemeinderat ausüben zu können. Nun hatte der Gemeinderat darüber zu befinden, ob ein wichtiger Grund nach Paragraf 16 Absatz 1 und Abs. 2 vorliegt. Der Gemeinderat stellte einstimmig das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach §16 der Gemeindeordnung fest. BM Wasow bedankte sich bei Karsten Emmerich für sein Wirken als Gemeinderat in den letzten Jahren, sowie als Bürgermeister-Stellvertreter ab September 2024.

Im Top 4 musste der Gemeinderat darüber entscheiden, ob bei Andreas Förster als Nachrücker aus dem Wahlvorschlag der Freien Wähler für Karsten Emmerich in den Gemeinderat ein Hinderungsgrund nach §31 GO vorliegt. Hinderungsgründe liegen keine vor, stellte der Gemeinderat einmütig fest.

Im Top 5 wurde Andreas Förster von BM Wasow als Gemeinderat verpflichtet und die Urkunde als bestellter Gemeinderat überreicht. BM Wasow gratulierte Andreas Förster zur Bestellung als Gemeinderat und wünscht sich eine gute Zusammenarbeit.

In Top 6 wurde die Neubesetzung der Ausschüsse behandelt. Dies war nach dem Ausscheiden von Karsten Emmerich und nach dem Ausscheiden von Patrick Stadler aus der CDU-Fraktion notwendig. Zum neuen ersten Bürgermeister-Stellvertreter wurde Daniel Wipfler gewählt. 2. BM-Stellvertreter bleibt Adrian Ambiel, 3. BM-Stellvertreter bleibt Friedbert Ziegler. In der Verbandsversammlung des GVV Waibstadt sind nun Daniel Wipfler und Friedbert Ziegler. Stellvertreter sind hier Olaf Krebs und Jan Willfahrt. Im Abwasserzweck-verband Meckesheimer Cent ist Olaf Krebs Vertreter, Stellvertretung hat hier Andreas Schmitt. Der Finanzausschuss besteht nun aus Adrian Ambiel, Daniel Wipfler, Yannic Kuch und Jan Willfahrt. Stellvertreter sind hier Melanie Temelci, Andreas Förster, Sigrid Schmitt und Ana Rita Mendes-Rodrigues. Im Arbeitskreis Kindergarten sind Adrian Ambiel, Andreas Förster und Ana Rita Mendes Rodrigues. Stellvertreter sind hier Adrian Ambiel, Yannic Kuch und Jan Willfahrt. Dem Arbeitskreis Schule gehören Melanie Temelci, Sigrid Schmitt und Friedbert Ziegler an. Stellvertreter sind hier Patrick Stadler, Andreas Förster, Ana Rita Mendes-Rodrigues. Der Arbeitskreis Ortskernsanierung hat Olaf Krebs, Friedbert Ziegler und Andreas Schmitt als Vertreter. Als Stellvertreter fungieren hier Adrian Ambiel, Jan Willfahrt und Daniel Wipfler. Der Arbeitskreis Technik hat Olaf Kreis, Andreas Schmitt und Jan Willfahrt als Vertreter und jeweilige Stellvertreter sind hier Melanie Temelci, Yannic Kuch und Friedbert Ziegler. Dem Kindergartenkuratorium gehören an: Adrian Ambiel, Daniel Wipfler und Ana Rita Mendes-Rodrigues. Als Stellvertreter wurden hier Patrick Stadler, Sigrid Schmitt und Jan Willfahrt berufen. Im ökumenischen Krankenpflegeverband ist Ana Rita Mendes Rodrigues vertreten. Als Stellvertreter fungiert hier Patrick Stadler.

Die vorgenannten Besetzungen wurden einstimmig besprochen.

Vor der Behandlung von Top 7 Bestellung des Feuerwehrkommandanten wurde Arno Janssen nach Absolvierung einer Prüfung bei der Feuerwehrschule in Bruchsal durch BM Wasow mit einer Urkunde zum Brandmeister ernannt.

Bei der Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr am 27. Juli 2026 wurde Arno Janssen zum neuen Kommandanten gewählt.

Nun musste der Gemeinderat dieser Wahl zustimmen, damit Arno Janssen zum Kommandanten der Feuerwehr bestellt werden kann. Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Arno Janssen zum neuen Kommandanten der Feuerwehr einstimmig zu. Danach überreichte BM Wasow die Ernennungsurkunde an Arno Janssen und bedankte sich bei den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr für dessen Anwesenheit in der Sitzung. Ebenso würdigte BM Wasow insgesamt die Arbeit der örtlichen Feuerwehr. Dankesworte gab es auch für Jörg Ernst für dessen Arbeit als Kommandant der Feuerwehr von 2022 bis 2026. Unter Top 8 der Sitzung wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 behandelt. Rechnungsamtsleiter Florian Keil teilte mit, dass am Ende der Haushalt 2023 um 727.053,61 € zunahm. Gegenüber dem ursprünglich negativen Betrag von -129.300 €. Die Verbesserung trat 2023 insbesondere durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer ein. Der Überschuss der Jahresrechnung 2023 wurde den Rücklagen zugeführt. Es ist aber zu erwarten, dass die Jahresrechnungen 2024 und 2025 nicht mehr zu positiven Ergebnissen führen wird, teilte Florian Keil den Gemeinderat und den Zuhörern mit. Im investiven Bereich standen 2023 die Zusammenlegung der Hochwasser-Rückhaltebecken Wanne, Hauspfad sowie die Erneuerung der Wasserleitung in der Ringstraße auf dem Programm. Bezüglich der Beträge wird auf die Veröffentlichung der Jahresrechnung verwiesen. Die Wortmeldungen der Fraktionen zum Ergebnis der Jahresrechnung 2023 fielen positiv aus und es wurde dem Rechnungsamt sowie der 2025 ausgeschiedenen Rechnungsamtsleiterin Elke Schmitt für die Arbeit für die Gemeinde Epfenbach gedankt. Es wurde aber auch angemahnt, dass Bund und Land die Gemeinden finanziell besser unterstützen sollten. Im Bereich der Förderungen von Einzelmaßnahmen durch das Land sagte BM Wasow, dass die Förderungen von Einzelmaßnahmen zugunsten von erhöhten Pauschalzuweisungen verändert werden sollten.

Die Abstimmung über die Jahresrechnung 2023 fiel am Ende einstimmig aus.

Über die Punkte 9 bis 18 wird noch berichtet.

Herbert Ziegler